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Detailinformationen

Auf dieser Seite finden Sie Materialien von Organisationen wie Gewerkschaften, welche einige Detailinformationen, die den Göttinger Appell und seine Forderungen berühren, verständlich darlegen.

Sabine Reiner vom ver.di Bundesvorstand (Bereich Wirtschaftspolitik) stellt Einzelheiten der bundesweiten Finanzkrise der Kommunen dar

ver.di NRW stellt eine Studie zu den Finanzen der NRW-Kommunen vor und macht Steuerpolitik auf Bundesebene für die Misere verantwortlich

Nach der sogenannten "Schuldenuhr" des Bundes der Steuerzahler gibt es nun auch eine Reichtumsuhr


Einzelheiten der bundesweiten Finanzkrise der Kommunen

Sabine Reiner vom ver.di Bundesvorstand (Wirtschaftspolitik - wipo) hielt am 3. November 2010 auf Einladung der ver.di Jugend Bezirk Süd-Ost-Niedersachsen einen Vortrag. In ihrer Powerpoint-Präsentation stellte sie einige Zusammenhänge dar.
Wir möchten vor allem darauf verweisen, dass in Folie 9 zu erkennen ist, dass die nur auf Bundesebene schöpfbaren Steuerarten über 50 Prozent der kommunalen Einnahmen ausmachen, die Gewerbesteuer jedoch nur 15 Prozent. Diese Beobachtung ist umso frappierender, als es in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten massive Senkungen der vom Bund eingenommen Steuerarten gab, so dass das relative Gewicht der (in der Kommune erhobenen) Gewerbesteuer schon dadurch bedingt größer geworden ist. Dies macht noch deutlicher, dass es ein abenteuerliches Ansinnen ist, die Finanzsituation der Kommunen durch eine Erhöhung der Gewerbesteuer zu stabilisieren.
Die Finanzsituation der Kommunen musste ja durch die massive Senkung der vom Bund erhobenen Steuern desolat werden.
Hier die gesamte Powerpoint-Präsentation als PDF-Datei. (Wir danken Sabine Reiner vom ver.di Bundesvorstand, Abteilung Wirtschaftspolitik ganz herzlich für Ihre Erlaubnis, diese Präsentation auf den Seiten des Göttinger Appells zu veröffentlichen!)


ver.di-Studie zu Finanzen der NRW-Kommunen

Aus einem Zeitungsartikel anlässlich der Vorstellung der Studie:
"Oftmals wird die Zunahme von Sozialleistungen für die kommunale Haushaltskrise verantwortlich gemacht. Für die Städte und Gemeinden in NRW läßt sich das Eicker-Wolf und Truger zufolge jedoch nicht belegen. So liegt deren Summe von 2008 nominal noch unter dem Niveau von 1995. Gemessen an der Wirtschaftsleistung sind die Sozialausgaben ohnehin drastisch gesunken: Von mehr als 2,2 Prozent des BIP 1995 auf unter 1,7 Prozent im Jahr 2008." (Aus: Tageszeitung junge Welt vom 7. Dezember 2010 - Hervorhebung durch den Webmaster)

Die Vorstellung dieser ver.di-Kommunalfinanzstudie auf den Seiten der Gewerkschaft: http://gemeinden.nrw.verdi.de
Die Studie selbst (PDF, 1 MB): http://gemeinden.nrw.verdi.de/data/Studie-Kommunalfinanzen-NRW-2010.pdf


Die Reichtumsuhr

Anlässlich der Gegenwehr gegen die Aufnahme einer sogenannten "Schuldenbremse" in die Hessische Landesverfassung hatte der DGB Hessen-Thüringen bis zur Abstimmung am 27. März eine Website "Handlungsfähiges Hessen" aufgesetzt. Auf dieser war eine Reichtumsuhr zu sehen.
Dies als Pendant zur sogenannten "Schuldenuhr" des Deutschen Steuerzahlerbundes. Dazu auch einige Überlegungen in einem Artikel auf den "Nachdenkseiten"


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Die Seite www.handlungsfaehiges-hessen.de ist nicht mehr online. Der Programmcode für die Reichtumsuhr ist aber erfreulicherweise auf der Seite http://www.vermoegensteuerjetzt.de/topic/17.reichtumsuhr.html zur Verfügung gestellt worden.


Die Reichtumsuhr kann, darf und soll auch auf anderen Websites eingebunten werden.

Sie können die Reichtumsuhr mit folgendem Code auf Ihrer Website einbinden:

Die Berechnungen der Reichtumsuhr wurden vom DGB Hessen-Thüringen und ver.di Hessen durchgeführt. Erläuterung dazu finden sie hier: Reichtumsuhr_Erlaeuterungen.pdf (Informationen von der Homepage www.vermoegensteuerjetzt.de)